Ab dem 10. April 2015 kann die neue Apple Watch vorbestellt werden, wenn auch noch nicht in der Schweiz. Gleichzeitig hat die Apple Watch im schweizerischen Markenregister mit zwei neuen Eintragungen, ergänzend zu den vier bereits hängigen Gesuchen, weitere Spuren hinterlassen:
Die Wortmarke APPLE WATCH (Gesuch-Nummer 52790/2015) und die Wort-Bildmarke WATCH (Gesuch-Nummer 52792/2015) wurden nochmals registriert, allerdings in anderen Nizza-Klassen sowie mit Prioritätsanspruch auf Grundlage von entsprechenden europäischen Gemeinschaftsmarken mit Registrierung jeweils am 9. September 2014. Für die Hinterlegungen waren wiederum meine Anwaltskollegen von Baker & McKenzie Zürich zuständig.
Bislang war der Markenschutz für Waren in den Nizza-Klassen 9 (unter anderem Computer), 10 (unter anderem Sensoren, Monitoren und Bildschirme für Gesundheit, Fitness, Training und Wohlbefinden) und 14 (unter anderem Uhren) sowie für Dienstleistungen in Nizza-Klasse 44 (unter anderem Überwachung und Prüfung von Gesundheit, Fitness, Training und Wohlbefinden) beansprucht worden. Nun kamen noch Dienstleistungen die Klassen 35 bis 38, 41 und 42 sowie 45 dazu, darunter Concierge-Dienstleistungen und Spracherkennung:
- 35 – Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatung; Büroarbeiten; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Werbe- und Marketingberatung; Verkaufsförderung [Sales promotion]; Verkaufsförderung für Produkte und Dienstleistungen Dritter; Durchführung von Marktforschungen; Analyse der Ergebnisse von Werbung und Marktforschung; Entwurf, Gestaltung, Erstellung, Produktion und Verbreitung von Werbeanzeigen und Werbematerial für Dritte; Planung im Bereich der Medien; Verwaltung von Kundentreueprogrammen; Planung und Durchführung von Anreizprämienprogrammen zur Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen; computergestützte Datenbank- und Dateiverwaltung; Datenverarbeitungsdienstleistungen; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten für Informationsindexe, Webseiten und andere Quellen, die auf weltweiten Computernetzwerken und anderen elektronischen und Kommunikationsnetzwerken für Dritte erhältlich sind; Bereitstellen, Suchen, Durchsuchen und Abrufen von Informationen, Webseiten und anderen Quellen, die auf weltweiten Computernetzwerken und anderen elektronischen und Kommunikationsnetzwerken für Dritte erhältlich sind; Organisieren von Informationsinhalten, die über globale Computernetzwerke und andere elektronische und Kommunikationsnetzwerke zugänglich sind, gemäss Benutzereinstellungen; Bereitstellung von Wirtschafts-, Verbraucher- und Handelsinformationen über Computernetzwerke und weltweite Kommunikationsnetzwerke; Unternehmensdienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Computerdatenbanken in Bezug auf den Kauf und Verkauf einer Vielzahl von Produkten und Dienstleistungen Dritter; Zusammenstellung von Verzeichnissen zur Veröffentlichung im Internet und in anderen elektronischen, Computer- und Kommunikationsnetzwerken; über das Internet und andere Computer-, elektronische und Kommunikationsnetzwerke bereitgestellte Detailhandelsdienstleistungen im Bereich Bücher, Magazine, Zeitschriften, Mitteilungsblätter, Journale und andere Veröffentlichungen zu einer breiten Themenpalette von allgemeinem Interesse; Detailhandel im Unterhaltungsbereich mit Kinofilmen, Fernsehprogrammen, Sportveranstaltungen, musikalischen sowie audio- und audiovisuellen Werken, die über das Internet und andere Computer-, elektronische und Kommunikationsnetzwerke angeboten werden; über das Internet und andere Computer-, elektronische und Kommunikationsnetzwerke bereitgestellte Detailhandelsdienstleistungen im Bereich Computer, Elektronik- und Unterhaltungsprodukte, Telekommunikationsgeräte, Mobiltelefone, mobile digitale elektronische Geräte und anderen Heimelektronikwaren, Computersoftware, Zubehör, Peripheriegeräte und Tragebehälter für solche Geräte; Durchführung von Produktdemonstrationen in Läden und über globale Kommunikationsnetzwerke und andere elektronische und Kommunikationsnetzwerke; Abonnementservice, nämlich Bereitstellung von Abonnements für Text-, Daten-, Bild-, Ton-, Video- und Multimediainhalte, die über das Internet und andere elektronische und Kommunikationsnetzwerke bereitgestellt werden; über das Internet und andere elektronische und Kommunikationsnetzwerke herunterladbare aufgezeichnete Text-, Daten-, Bild-, Ton-, Video- und Multimediainhalte gegen Gebühr oder vorausbezahltes Abonnement; Organisation und Durchführung von Gewerbe-, Handels- und Geschäftskonferenzen, Messen und Ausstellungen; Detailhandel und Online-Detailhandel für Computer-, elektronische und Unterhaltungsgeräte; Detailhandel und Online-Detailhandel für Computer, elektronische und Unterhaltungsgeräte, welche über das Internet und andere Computer-, elektronische und Kommunikationsnetzwerke bereitgestellt werden; Detailhandel und Online-Detailhandel für Computer, Tablet-Computer, Computerhardware, Computersoftware, Computerperipheriegeräte, Heimelektronikgeräte, Telekommunikations- und Multimediageräte sowie entsprechendes Zubehör, Mobiltelefone, digitale elektronische Taschengeräte und andere Heimelektronikgeräte sowie entsprechendes Zubehör, Peripheriegeräte und Tragetaschen für diese Waren, sowie damit verbundene Vorführung von Waren; über das Internet und andere Computer-, elektronische und Kommunikationsnetzwerke bereitgestellte Detailhandelsdienstleistungen im Bereich Computer, Tablet-Computer, Computerhardware, Computersoftware, Computerperipheriegeräte, Heimelektronikgeräte, Telekommunikations- und Multimediageräte sowie entsprechendes Zubehör, Mobiltelefone, digitale elektronische Taschengeräte und andere Heimelektronikgeräte sowie entsprechendes Zubehör, Peripheriegeräte und Tragetaschen für diese Waren, sowie damit verbundene Vorführung von Waren; Detailhandel im Unterhaltungsbereich mit Musik, Video, Film, Büchern, Magazinen, Zeitschriften, Mitteilungsblättern, Journalen und anderen Veröffentlichungen in Bezug auf eine Vielzahl von Themen von allgemeinem Interesse, Fernsehen, Spiele, Sport, Spielfilme, Fernsehprogramme, musikalische Werke, aufgezeichnete Audio- und audiovisuelle Werke und damit verbundene Waren sowie musikbezogene elektronische Erzeugnisse; über das Internet und andere Computer-, elektronische und Kommunikationsnetzwerke bereitgestellte Detailhandelsdienstleistungen im Bereich Detailhandel und Online-Detailhandel im Bereich Unterhaltung mit Musik, Video, Film, Büchern, Magazinen, Zeitschriften, Mitteilungsblättern, Journalen und anderen Veröffentlichungen in Bezug auf eine Vielzahl von Themen von allgemeinem Interesse, Fernsehen, Spiele, Sport, Spielfilme, Fernsehprogramme, musikalische Werke, aufgezeichnete Audio- und audiovisuelle Werke und damit verbundene Waren sowie musikbezogene elektronische Erzeugnisse; Betreiben von Detailhandelsgeschäften mit Telekommunikationsgeräten, Mobiltelefonen, mobilen digitalen elektronischen Geräte und Taschengeräten zum Senden und Empfangen von Telefonanrufen, Faxen, E-Mails, Video, Sofortnachrichten, Musik, audiovisuellen und anderen Multimedia-Inhalten und anderen digitalen Daten sowie Zubehör, Peripheriegeräte und Tragebehälter für solche Geräte; Bereitstellung von kundenspezifischen Informationen zur Erfüllung individueller Wünsche; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen.
- 36 – Finanzwesen; Finanztransaktionen; Bezahlen von Rechnungen; Bereitstellen von sicheren Handelstransaktionen; Abwicklung von Zahlungen mit Kredit- und Debitkarten; Autorisierung von Zahlungen, Prüfung von Zahlungen und Bearbeitung von Zahlungsvorgängen; elektronischer Kapitaltransfer und elektronische Zahlungsleistungen.
- 37 – Reparatur und Installation in Bezug auf oder in Verbindung mit Computern, Taschencomputern, Computerhardware, Computersoftware, Computerperipheriegeräten, Verbraucherelektronikgeräten, Telekommunikations- und Multimediaprodukten und -zubehör, Mobiltelefonen, mobilen digitalen elektronischen Handgeräten, digitalen Armbanduhren, digitalen Uhren, digitalen Zeitmessern und anderen elektronischen Geräten für Endverbraucher und Zubehör, Peripheriegeräten und Tragebehältern für solche Geräte; Wartung, Installation und Reparatur von Computerhardware, Computerperipheriegeräten und elektronischen Geräten für Endverbraucher; Beratung im Bereich Wartung von Computerhardware, Computerperipheriegeräte und elektronische Geräte für Endverbraucher; Installation, Wartung, Beratung sowie technischer Support im Bereich Beleuchtung, Klimaanlagen, Belüftung, Heizung, Alarmanlagen, Sicherheit, Überwachung und haustechnische Geräte, Steuerungen und Systeme.
- 38 – Telekommunikation; Kommunikations- und Telekommunikationsdienstleistungen; Kommunikation mittels Computer, Kommunikation zwischen Computern; Telex, Telegramm und Telefondienstleistungen; Telefax, Nachrichtensammlungs- und -übermittlungsdienstleistungen; Übermittlung von Daten und Informationen mit elektronischen Mitteln sowie mittels Computer, Kabel, Radio, Teleprinter, Telebrief, elektronische Post (E-Mail), Telekopierer, Fernsehen, Mikrowellen, Laserstrahlen, Kommunikationssatelliten oder elektronischen Kommunikationsmitteln; Verschaffen drahtloser Telekommunikation mittels elektronischer Kommunikationsnetzwerke; elektronische Übermittlung von Daten und Dokumentationen mittels Internet und anderen elektronischen Kommunikationsnetzwerken; elektronische Postdienstleistungen; Lieferung von Mitteilungen mittels elektronischer Übermittlung; drahtlose digitale Nachrichtendienste, Personensuchdienste (Paging) und elektronische Post (E-Mail), einschliesslich Dienstleistungen, welche dem Benutzer ermöglichen, Mitteilungen durch ein drahtloses Netzwerk zu senden und/oder zu empfangen; Vermietung und Verleihung von Kommunikationsgeräten und Mailboxen; elektronische Dienste einer Nachrichtenagentur; Bereitstellen von online verfügbaren Anschlagstafeln (bulletin boards) für die Übermittlung von Nachrichten unter Computernutzern; Zugriffsdienstleistungen im Bereich der Telekommunikation; Bereitstellung eines Telekommunikationszugangs zu Webseiten; Bereitstellung von Telekommunikationszugängen und Verbindungen zu Computerdatenbanken und Verzeichnissen über das Internet und andere elektronische Kommunikationsnetzwerke; Bereitstellung eines Zugangs zu online durchsuchbaren Computerdatenbanken mit Text, Daten, Bildern, Audio-, Video- und Multimediainhalten; Bereitstellung eines Telekommunikationszugangs zu elektronischen Kommunikationsnetzwerken mittels Identifizierung, Lokalisierung, Zusammenstellung, Verteilung und Verwaltung von Daten und Verbindungen mit Computerservern von Dritten, Computerprozessoren und Computernutzern; Bereitstellung des Zugangs zu Webseiten von soziale Netzwerken; Kommunikationsdienstleistungen, nämlich Zusammenführen von Benutzern zur Übermittlung von Musik, Video- und Audioaufnahmen mittels Kommunikationsnetzwerken; Bereitstellung von Telekommunikationszugängen zu elektronischen Kommunikationsnetzwerken für die Übermittlung oder den Empfang von Audio-, Video- und Multimediainhalten; Übermittlung von digitalen Audio-, Video- und Multimediainhalten durch Telekommunikation; elektronische Übermittlung von Audio- und Videodateien mittels Computer- und anderen elektronischen Kommunikationsnetzwerken; Audiorundfunkausstrahlung; Ausstrahlung von Videos; Senden oder Übermitteln von Radio und Fernsehprogrammen; Senden oder Übermitteln von Videoinhalten mittels eines weltweiten Computernetzwerkes; Streaming von Videoinhalten über ein weltweites Computernetzwerk; Streaming von Audioinhalten über ein weltweites Computernetzwerk; Webcasting Dienstleistungen; Information und Beratung zu den vorgenannten Dienstleistungen.
- 41 – Erziehung; Ausbildung; Organisation und Veranstaltung von Kursen, Online-Kursen, Workshops, Seminaren und Konferenzen sowie Verteilung von damit verbundenen Kursmaterialien; Information und Beratung im Bereich Erziehung; Zurverfügungstellen von Online-Veröffentlichungen; Veröffentlichung von elektronischen Publikationen; Veröffentlichung von digitaler Video-, Audio- und Multimediaunterhaltung; Veröffentlichung von Text- und Grafikarbeiten Dritter; Dienstleistungen eines Musikverlages; digitale Bildbearbeitung; Zurverfügungstellen einer Website zum Hochladen, Speichern, Teilen, Betrachten und Hinterlegen von Digitalbildern, Videos, Online-Zeitschriften und anderen Multimediamaterialien für Unterrichtszwecke; Online-Dienstleistungen einer Bibliothek; Bereitstellen von Informationen in Bezug auf die Veröffentlichung von elektronischen Publikationen; Unterhaltung; Bereitstellen von nicht-herunterladbaren Audio-, Video- und Multimediainhalten; Verleih von digitalen Inhalten aus dem Bereich Unterhaltung; Bereitstellen von Radioprogrammen; Bereitstellung von Online-Computerspielen; Bereitstellung einer Website mit Inhalten auf den Gebieten Musik und Unterhaltung; Veranstaltung von Wettbewerben; Bereitstellung von Informationen, Besprechungen und personalisierten Empfehlungen im Bereich Unterhaltung; Aufzeichnung, Produktion und Bearbeitung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Aufzeichnung, Produktion und Bearbeitung im Bereich von Musik, Video und Film; Information und Beratung in Bereich Unterhaltung; Organisation von Musik- und Filmfestivals zu Kultur- und Unterhaltungszwecken; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Bereitstellen einer Einrichtung zur Durchführung von Live-Veranstaltungen; Buchung und Reservierung von Tickets für Unterhaltungs-, sportliche und kulturelle Veranstaltungen; Beratung und Unterweisung in körperlicher Fitness; Bereitstellen von Fitness- und Trainingseinrichtungen; Bereitstellen einer Website mit Information im Bereich Fitness und Training; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation, Durchführung von Sportveranstaltungen, Kultur- und Kunstveranstaltungen; Bereitstellen von elektronischen Online-Terminplänen von Sport-, Bildungs- und Unterhaltungsveranstaltungen; Vertrieb von Videobändern; Vermietung von Spielzeug; Vermietung von Spielausrüstung; Tierdressur; Modellstehen für Künstler; Veranstaltung von Lotterien.
- 42 – Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschung und Design diesbezüglich; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Computerprogrammierung; Design und Entwicklung von Computerhardware und -software; Design, Entwicklung und Wartung von proprietärer Computersoftware im Bereich natürliche Sprache, Rede, Redner, Sprache, Spracherkennung und Stimmabdruckerkennung; Vermietung von Computerhardware und -software, Computergeräten und -zubehör; Beratungsdienstleistungen bezüglich Computerhardware und -software; Support und Beratungsdienstleistungen bezüglich Entwicklung von Computersystemen, Datenbanken und Anwendungen; Erteilung von Informationen zu Computer Hardware und Software online; Gestaltung, Design und Wartung von Webseiten; Hosting von Webseiten; Bereitstellen von nicht herunterladbarer Software für Dritte (Application Service Providing) nämlich Hosting von Computersoftwareanwendungen Dritter, Bereitstellen von nicht herunterladbarer Software über Telekommunikationsverbindungen (Application Service Providing) in Bezug auf Computersoftware zum Verfassen, Erstellen, Verteilen, Herunterladen, Übertragen, Empfangen, Abspielen, Bearbeiten, Extrahieren, Kodieren, Dekodieren, Anzeigen, Speichern und Organisieren von Text-, Grafik-, Bilder-, Audio-, Video- und multimedialen Inhalten und elektronischen Veröffentlichungen; Bereitstellen von nicht herunterladbarer Software über Telekommunikationsverbindungen (Application Service Providing) in Bezug auf Spracherkennungssoftware sowie sprachgestützte Softwareanwendungen; Online Bereitstellen von nicht herunterladbarer Software; Bereitstellen von Suchmaschinen zur Gewinnung von Daten über das Internet und andere elektronische Kommunikationsnetzwerke; Indexerstellung online von Informationen, Webseiten und anderen Informationsquellen, die auf weltweiten Computernetzwerken für Dritte erhältlich sind; elektronisch gespeicherte Daten, Text, Bildern, Audio- und Videoinhalte; Hosting einer Website für soziale Netzwerke; Kartierung und kartografische Dienstleistungen; Entwurf und Schaffung von visuellen Effekten und Grafiken für Dritte; Sprache-zu-Text-Konvertierungsdienste; Reparatur und Installation in Bezug auf oder in Verbindung mit Computersoftware; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen.
- 45 – Dienstleistungen eines Concierges zur Erfüllung individueller Bedürfnisse in Form von Planung, Organisation, Koordinierung, Vermittlung, Erinnerung und Unterstützung von Personen bei der Erledigung der täglichen Aufgaben; Sicherheitsdienste zum Schutz von Eigentum; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Bereitstellung von Dienstleistungen der Auswahl von Geschenken für Dritte; Bereitstellung von persönlicher Einkaufsunterstützung und -beratung; computerbasierte Dienstleistungen für die erste Kontaktaufnahme und die Vermittlung von Bekanntschaften; Online-Dienstleistungen zum Knüpfen sozialer Kontakte; Hosting einer Website für soziale Netzwerke.
Bild: Flickr/Intel Free Press («Apple Watch Revealed – The Original»), CC BY 2.0 (generisch)-Lizenz.