Featured

Permalink

0

Drohnen: Einfangen ja, Abschiessen eher nicht …

Foto: Multikopter in der Luft

Wer durch einen Multikopter, das heisst eine private Drohne, in seinem Besitz gestört wird, darf im Rahmen der so genannten Besitzwehr die Drohne einfangen – jedenfalls dann, wenn keine Aufforderung zur Unterlassung (Abmahnung) an den Drohnen-Piloten möglich oder wirksam ist. Hingegen wäre es ausser in Ausnahmefällen nicht verhältnismässig, eine störende Drohne abzuschiessen oder anderweitig zu beschädigen.

Zu diesem Ergebnis gelangen Stephanie Hrubesch-Millauer und David Bruggisser in einem aktuellen «Jusletter»-Aufsatz (leider nicht direkt verlinkbar):

«Verbotener Eigenmacht in Form einer Besitzesstörung durch den Einsatz einer Drohne darf sich der gestörte Besitzer […] entgegenstellen. Unmittelbare Gewalt gegen die Drohne, welche womöglich zur Zerstörung derselben führt, wie etwa das Abschiessen des Fluggeräts, dürfte nur in Ausnahmefällen – denkbar etwa bei wiederholter und böswilliger grober Störung – gerechtfertigt sein. Vielmehr sind mildere Mittel vorzuziehen und der Störer ist zunächst zur Unterlassung aufzufordern. Schwierigkeiten können sich aber im Einzelfall ergeben, wenn unklar ist, von wo aus die Drohne gesteuert wird. Ist der ‹Pilot› als unmittelbarer Störer nicht auffindbar oder war Zureden erfolglos, stellt unseres Erachtens das Einfangen der Drohne ein verhältnismässiges und damit zulässiges Mittel der Selbsthilfe dar.»

Weiterlesen →

Permalink

0

Juristische Weblinks #104

Foto: Aufgeschlagenes Buch, bei dem zwei Seiten in der Mitte ein Herz bilden

Ausgewählte Weblinks zu lesenswerten juristischen Inhalten:

Permalink

2

Beziehungsende: Müssen (intime) Bilder gelöscht werden?

Foto: Smartphone-Selfie von zwei Frauen

«20 Minuten» fragte mich, ob Bilder von (ehemaligen) Beziehungspartnern bei Beziehungsende gelöscht werden müssen. Anlass zur Frage waren Nackt-Selfies eines Aargauer Politikers.

Am 20. Mai 2014 hatte in Deutschland das Oberlandesgericht Koblenz entschieden, dass kein umfassender Löschanspruch besteht, intime Aufnahmen aber gelöscht werden müssen (Urteil 3 U 1288/13). Das Gericht hatte argumentiert, auch bei einvernehmlich erstellten intimen Bildern beschränke sich die Einwilligung zur Nutzung durch den Beziehungspartner auf die Dauer der Beziehung. Ausserdem könne die Einwilligung in Bezug auf intime Bilder jederzeit widerrufen werden.

Weiterlesen →

Permalink

0

Juristische Weblinks #103

Foto: Aufgeschlagenes Buch, bei dem zwei Seiten in der Mitte ein Herz bilden

Ausgewählte Weblinks zu lesenswerten juristischen Inhalten:

Permalink

2

Anwälte, Richter und ihre gefährlichen USB-Sticks

Foto: USB-Stick

USB-Geräte, beispielsweise die weit verbreiteten USB-Sticks zum Austausch von Daten, können gefährlich sein:

«Wer die Firmware eines USB-Sticks kontrolliert, kann den zu einem perfekten Trojaner umfunktionieren. […]»

Hintergrund:

«USB-Trojaner sind eigentlich ein alter Hut: Sie sehen aus wie Speicher-Sticks, enthalten aber in Wirklichkeit einen kleinen Computer, der sich als Tastatur am System anmeldet und es dann durch passende Eingaben kapert. […] Doch […] Forscher […] präsentieren jetzt etwas ganz anderes: Sie können einen ganz normalen USB-Speicher-Stick in ein Trojanisches Pferd verwandeln – und zwar ganz ohne Lötkolben ganz allein via Software.

Sich gegen solche BadUSB-Geräte zu schützen, dürfte sich als sehr schwer erweisen. Denn das System, das auf den Stick zugreift, bekommt nur noch das zu sehen, was ihm die manipulierte Firmware zeigen will. Antiviren-Software ist damit quasi komplett außen vor. […]»

Passend dazu hat das Handelsgericht des Kantons Zürich kürzlich gegenüber dem Zürcher Anwaltsverband (ZAV) betont, Eingaben unter Beilage von USB-Sticks und anderen Datenträgern seien durchaus erwünscht – sofern reissfeste Versandtaschen verwendet würden:

Weiterlesen →