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Public Domain: Fragen und Antworten aus der Schweiz

Bild: Public Domain-Logo (durchgestrichenes Copyright-Zeichen)

Abmahnungen, Netzsperren, Überwachung … in der Diskussion um das Urheberrecht und dessen Weiterentwicklung im digitalen Raum geht oftmals vergessen, dass längst nicht (mehr) alle Inhalte beziehungsweise Werke urheberrechtlich geschützt sind. Solche Inhalte sind gemeinfrei und zählen zur Public Domain, so dass sie frei verfügbar sind und ohne urheberrechtliche Schranken genutzt werden können.

Im Zusammenhang mit der Public Domain stellen sich viele rechtliche Fragen. Antworten auf zahlreiche dieser Fragen hat nun das schweizerische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) in einer informativen FAQ zur Public Domain veröffentlicht. Die Fragen wurden von der Digitalen Allmend in Zusammenarbeit mit weiteren Organisationen gesammelt.

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Urheberrecht: Atomarer Copyfraud bei YouTube

Screenshot: YouTube-Video, das einen Überflug über das Kernkraftwerk Gösgen zeigt

Copyfraud ist, wenn urheberrechtliche Ansprüche missbräuchlich behauptet werden. Und während die Verletzung von Urheberrechten sanktioniert werden kann, bleibt Urheberrechts­missbrauch in der Schweiz ohne Folgen. Gerade bei YouTube von Google treibt Copyfraud absurde Blüten, wie ein aktuelles Beispiel einmal mehr zeigt:

Anfang November 2013 veröffentlichte ich bei YouTube ein selbst gefilmtes Video, das einen Überflug über das Kernkraftwerk Gösgen in der Schweiz im Herbst 2010 zeigt (Download). Das Video enthält keinerlei Musik, was einen angeblichen Rechteinhaber namens «Musik Shake» aber nicht davon abhält, Rechte an einem Lied namens «Musicshake-Nuclear Clock» – Realsatire!? – zu beanspruchen …

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Juristische Weblinks #97

Foto: Kettenglieder aus Metall

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EuGH gegen Vorratsdatenspeicherung – und die Schweiz?

Foto: Europakarte mit vielen Pins

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Richtlinie 2006/24/EG über die Vorratsdatenspeicherung in der Europäischen Union (EU) heute in einem überraschend deutlichen Urteil für ungültig erklärt (PDF). Die Vorratsdatenspeicherung, so der EuGH, «beinhaltet einen Eingriff von großem Ausmaß und besonderer Schwere in die Grundrechte auf Achtung des Privatlebens und auf den Schutz personenbezogener Daten, der sich nicht auf das absolut Notwendige beschränkt.» In der Schweiz hingegen soll nach dem Willen von Bundesrat und Ständerat die bestehende Vorratsdatenspeicherung weiter ausgebaut werden, gegen die bestehende Vorratsdatenspeicherung ist eine Beschwerde der Digitalen Gesellschaft hängig.

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Whitepaper «SSL-Sicherheit» gegen MITM-Überwachung

Bild: Man-in-the-Middle-Angriff auf Google-Suche

Im Rahmen der Swisscom-Initiative «Schulen ans Internet» wird der Internet-Zugang überwacht. Bei SSL-verschlüsselten Internet-Verbindungen – insbesondere bei Google-Suchen – wird die Verschlüsselung dafür mit einem Man-in-the-Middle-Angriff (MITM-Angriff) ausgehebelt. Ursprünglich von Geheimdiensten, Hackern und Kriminellen genutzt, werden MITM-Angriffe inzwischen auch von vielen Unternehmen genutzt um ihre Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu überwachen. Und an Schulen wird damit wie erwähnt versucht, Schülerinnen und Schüler vor unerwünschten Suchergebnissen zu schützen anstatt die Medienkompetenz zu fördern …

Wie funktioniert Verschlüsselung mittels SSL (Secure Socket Layer) beziehungsweise TLS (Transport Layer Security)? Wie erfolgt ein MITM-Angriff auf verschlüsselte Internet-Verbindungen? Und wie kann man sich dagegen schützen?

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