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Urheberrecht: Abgaben auf Smartphones rückwirkend ab 2010

Foto: Smartphone-Kopfhörer

Wer in der Schweiz ein iPhone oder ein anderes Smartphone nutzt, muss definitiv pauschale Urheberrechtsabgaben bezahlen und zwar bis zu 12 Rappen pro GB an Speicherkapazität. Gemäss einer entsprechenden Medienmitteilung der Verwertungsgesellschaft SUISA (PDF) haben unter anderem die schweizerischen Konsumentenorganisationen diesen Abgaben zugestimmt und zwar rückwirkend bis 2010. Die Einigung beendet jahrelange Streitigkeiten, die auch auf dem Rechtsweg ausgetragen worden waren, zuletzt vor dem Bundesverwaltungsgericht. Nun kommt es nicht zu einer gerichtlichen Klärung.

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Anwaltskollegen und ein Stück Brot im Markenregister

Foto: Herzförmiges Stück Brot

Beim Stöbern im Markenregister stösst man immer wieder auf bemerkenswerte Fundstücke. Ein aktuelles Beispiel – via MarkenBlog – ist eine Bildmarke, die ein herzförmiges Stück Brot vor einem grauen Hintergrund zeigt.

Die Marke mit der Registernummer 302014057334 wurde für die Nizza-Klassen 29 (unter anderem Milch und Käse) und 30 (unter anderem Kaffee, Tee und Kakao) hinterlegt. Der Farbanspruch umfasst braun, beige, hellgrau und dunkelgrau.

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Popcorn Time: Legales Streaming? Illegales Filesharing?

Foto: Popcorn

Die App Popcorn Time, inzwischen in verschiedenen Varianten für alle gängigen Betriebssysteme erhältlich, erschliesst eine riesige Auswahl an Fernsehserien und Filmen – benutzerfreundlich, in guter Qualität und kostenlos. Popcorn Time steht damit in Konkurrenz zu kostenpflichtigen Streaming-Anbietern wie Hulu und Netflix, zumal deren Angebot meist weniger aktuell und umfangreich ist.

Zu schön, um wahr zu sein? Ist die Nutzung von Popcorn Time in der Schweiz illegal, wie beispielsweise kürzlich im Tages-Anzeiger gewarnt wurde?

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Lesenswerte juristische Weblinks #112

Foto: Aufgeschlagenes Buch, bei dem zwei Seiten in der Mitte ein Herz bilden

Ausgewählte Weblinks zu lesenswerten juristischen Inhalten:

Foto: Flickr/Kate Ter Haar, CC BY 2.0 (generisch)-Lizenz.

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AGB, die Geschichte schreiben: The Man Who Agreed

Bild: Auszug aus «The Man Who Agreed»

Ausser Künstlern und Rechtsanwälten scheint kaum jemand allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB, nicht AGBs!) zu lesen. Viele AGB laden durch Inhalt und Umfang eher zum Einschlafen als zur Lektüre ein, so dass die entsprechenden Vertragsbedingungen häufig ungelesen akzeptiert werden …

Ein künstlerischer Weg im Umgang mit solchen AGB ist das dramatische Vorlesen. Ein anderen Weg hat die Künstlerin Florence Meunier gewählt und auf Grundlage der iCloud-Nutzungsbedingungen von Apple die Geschichte «The Man Who Agreed» verfasst. Durch teilweise transparente Folien, die den ursprünglichen Text weitgehend zensurieren, entsteht die Geschichte aus den verbleibenden Wörtern. So erreicht die Künstlerin, dass die Nutzungsbedingungen wenigstens teilweise und vielleicht auch amüsiert gelesen werden, vielleicht aber weckt die Geschichte sogar genügend Interesse, dass die Lektüre der gesamten Nutzungsbedingungen folgt.

(Via ApfelBlog.ch.)

Bild: «FPO (For Print Only)».