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Juristische Weblinks #101

Foto: Aufgeschlagenes Buch, bei dem zwei Seiten in der Mitte ein Herz bilden

Ausgewählte Weblinks zu lesenswerten juristischen Inhalten:

Foto: Flickr/Kate Ter Haar, CC BY 2.0 (generisch)-Lizenz.

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Zu intelligent: Keine amtliche Verteidigung für Studenten

Text: Auszug aus einem Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürlich bezüglich keine Gewährung von amtlicher Verteidigung wegen überdurchschnittlichder Intelligenz

Beschuldigte in Strafverfahren in der Schweiz haben Anspruch auf einen amtlichen Verteidiger, sofern sie nicht über die erforderlichen Mittel für einen Rechtsanwalt verfügen und die Strafverteidigung zur Wahrung ihrer Interessen geboten ist – beispielsweise, weil «der Straffall in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten bietet, denen die beschuldigte Person allein nicht gewachsen wäre.» (Art. 132 StPO) Ein amtlicher Verteidiger wird staatlich entschädigt, so dass die Strafverteidigung grundsätzlich auch bei Mittellosigkeit gewährleistet bleibt.

Die Hürden für die Gewährung der amtlichen Verteidigung sind allerdings hoch, unter anderem kann überdurchschnittliche Intelligenz eine solche Hürde darstellen, wie ein kantonales Obergericht kürzlich in einem Fall von Computerkriminalität gegen einen studentischen Beschuldigten beschlossen hat (Beschluss nicht öffentlich):

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Online-Löschantrag nun auch für «Bing»-Suchergebnisse

Logo: «Bing» (Suchmaschine von Microsoft)

Nach Google setzt nun auch Microsoft das «Recht auf Vergessen» bei Suchmaschinen gemäss Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) mit einem entsprechenden Online-Formular («Antrag zur Sperrung von Bing-Suchergebnissen gemäß der Rechtsprechung der Europäischen Union») für die Suchmaschine «Bing» um.

Die Schweiz wird im Online-Formular ausdrücklich berücksichtigt. Im Vergleich zu Google ist die «Bing»-Suchmaschine allerdings nur von geringer Bedeutung.

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Marke: Halten Sie nach dem grünen Elefanten Ausschau!

Bild-Marke: Grüner Elefant als Foto

Das deutsche MarkenBlog sammelt Fundstücke aus dem Markenblatt des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA). Anfang Woche hat das MarkenBlog mit einem grünen Elefanten wieder einmal eine besonders auffällige «MontagsMarke» entdeckt!

Die farbige Bild-Marke wurde in den Nizza-Klassen 35, 37, 39 und 44 durch die Berliner Anwaltskollegen von BOEHMERT & BOEHMERT am 15. Juli 2013 hinterlegt. Inzwischen ist die Marke unter der Registernummer 302013041775 im deutschen Markenregister eingetragen.

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Digitaler «Bilderklau»: Tipps für Fotografen und Zeichner

Bild: Copyright-Symbol (C)

Digitaler «Bilderklau» ist alltäglich, leider auch in den Medien. In einem «digitalen Krimi» beschreibt David Blum lesenswert Erfahrungen von Fotografen sowie Zeichnern aus der Schweiz. Ich erhielt Gelegenheit für Empfehlungen aus anwaltlicher Sicht – auch in Bezug auf Creative Commons-Lizenzen.

Als Ergebnis hat David Blum ein nützliches «ABC für Bildautoren» verfasst: Wie kann man als Fotograf oder Zeichner «Bilderklau» vermeiden, wie bemerkt man «Bilderklau», und wie kann man darauf reagieren?

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