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ONE MORE THING: Markenrechtlicher Trollversuch von Swatch

Foto: Steve Jobs anlässlich der Worldwide Developers Conference (WWDC) 2007

Apple-Mitgründer Steve Jobs beendete seine Präsentationen – seine so genannten Stevenotes – meist im Stil von Peter Falk mit «One more thing …». In der Folge wurde «One more thing» zu einem Markenzeichen (sic!) der Präsentationen von Steve Jobs.

Nun wurde öffentlich, dass der schweizerische Uhrenkonzern Swatch den Slogan unter anderem in der Schweiz als Marke hinterlegt hat. Apple-Fanboys sehen darin einen gezielten und trolligen Seitenhieb gegen Apple mit Blick auf die Konkurrenz durch die neue Apple Watch …

Beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) erfolgte die Hinterlegung am 27. November 2014 und die Marke wurde am 5. März 2015 unter Markennummer 670301 ins Markenregister eingetragen, wobei allerdings noch ein Widerspruchsverfahren beim IGE hängig ist. Als Markeninhaberin verfügt Swatch über das «ausschliessliche Recht, die Marke zur Kennzeichnung der Waren oder Dienstleistungen, für die sie beansprucht wird, zu gebrauchen und darüber zu verfügen.» (Art. 13 Abs. 1 MSchG).

Die Marke ONE MORE THING wurde – genauso wie SWATCH ONRE MORE THING (Markennummer 670087) für Waren in den Nizza-Klassen 9 und 14 eingetragen, wobei das Waren-Verzeichnis insbesondere auch zu einer Smartwatch passen würde.

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Vorsicht, Urheberrecht: Pinterest ≠ Public Domain

Foto: Schriftzug «Life is sharing»

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht – auch nicht bei etwaigen Missverständnissen im Urheberrecht. Ein solches Missverständnis begegnete mir kürzlich bei rechtlichen Schritten gegen ein ausländisches Unternehmen, das Fotos einer schweizerischen Konkurrentin rechtswidrig verwendet hatte:

«We have […] taken legal advice […]: The image […] was […] in the public domain as it was found on Pinterest (the social media website where individuals and businesses alike upload and share their images)»

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TEDxZurich 2015 am 6. November 2015 – jetzt bewerben!

Foto: Vortrag von Natasha Arora bei TEDxZurich 2014

Am Freitag, 6. November 2015 findet die TEDxZurich-Konferenz zum sechsten Mal statt. Für die Teilnahme kann man sich ab sofort bewerben!

TEDxZurich ist die lokale Zürcher Variante der amerikanischen Ideenkonferenz TED (Technology, Entertainment, Design). Genauso wie bei TED präsentieren auch bei TEDxZurich hochkarätige Visionäre und Vordenker ihre Ideen für eine bessere Zukunft unter dem TED-Motto «Ideas worth spreading» – in den Vorjahren beispielsweise Anthropologin Natasha Arora, Psychologe Gerd Gigerenzer, Robotik-Wissenschaftler Rolf Pfeifer und Fussballerin Honey Thaljieh.

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Lesenswerte juristische Weblinks #125

Foto: Aufgeschlagenes Buch, bei dem zwei Seiten in der Mitte ein Herz bilden

Ausgewählte Weblinks zu lesenswerten juristischen Inhalten:

Foto: Flickr/Kate Ter Haar, CC BY 2.0 (generisch)-Lizenz.