Permalink

0

Lesenswerte juristische Weblinks #106

Foto: Aufgeschlagenes Buch, bei dem zwei Seiten in der Mitte ein Herz bilden

Ausgewählte Weblinks zu lesenswerten juristischen Inhalten:

Permalink

0

Sittenwidrige Kurven im europäischen Markenrecht

Foto: Fotografierte «Kurve» (nackter weiblicher Hintern)

Ausgewählte Weblinks zu lesenswerten juristischen Inhalten:

Marken können innerhalb der Europä­ischen Union (EU) als so genannte Gemeinschafts­marken mit einer einzigen Hinterlegung in allen EU-Mitgliedstaaten geschützt werden, was Geld und Zeit spart. Dabei geht leider oftmals vergessen, dass ein Eintragungs­hindernis in einem einzigen EU-Mitgliedstaat die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke verhindern kann.

Am 26. September 2014 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Rechtssache T‑266/13 (PDF) beispielsweisedie Eintragung der Wortmarke «Curve» verneint, da sie in ihrer rumänischen Bedeutung gegen die guten Sitten verstösst:

Weiterlesen →

Permalink

0

Überwachung durch NSA & Co.: Risiko «UPC Cablecom»?

Foto: Graffiti «Fuck You NSA»

Ausgewählte Weblinks zu lesenswerten juristischen Inhalten:

Am 29. Januar 2014 beschloss der Bundesrat im Nachgang zu den Enthüllungen von Whistleblower Edward Snowden Massnahmen zum Schutz seiner Informations- und Kommunikations­technik (IKT). So sollen kritische IKT-Infrastrukturen aus Gründen der Staatssicherheit nur noch durch die Bundesverwaltung selbst oder zumindest durch inländisch beherrschte Unternehmen betrieben werden. In der Folge wurde UPC Cablecom allein aufgrund ihrer mehrheitlich anglo-amerikanischen Eigentümerstruktur nachträglich von der Ausschreibung für IKT-Infrastruktur im Wert von knapp 230 Millionen Franken ausgeschlossen und der Auftrag an die halbstaatliche Swisscom vergeben.

Weiterlesen →

Permalink

0

TEDxZurich 2014 live per Internet-Streaming

Foto: Redner Nicolas Perony bei TEDxZurich 2013

Ausgewählte Weblinks zu lesenswerten juristischen Inhalten:

Heute Freitag, 17. Oktober 2014 findet wie angekündigt zum fünften Mal die TEDxZurich-Konferenz in Zürich statt. Hochkarätige Künstler, Visionäre und Wissenschaftler werden ihre «ideas worth spreading» den rund 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern vor Ort in den Zürcher Fernsehstudios von Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) sowie allen weiteren Interessierten per Internet-Streaming live präsentieren.

Als langjähriges Vorstandsmitglied des Vereins TEDxZurich freue ich mich unter anderem auf die Auftritte von Biologin Danielle Mersch («Fascinating ants – Lessons for humans?»), Fotokite-Gründer Sergei Lupashin («From kites to drones (to kites again) – A perspective on aerial photography»), Neuro-Wissenschaftlerin Andreea Diaconescu («‹Theory of Mind› through the Lens of Algorithms») und Musiker Mich Gerber.

Weiterlesen →

Permalink

5

Kein Strafverfahren gegen NSA & Co. in der Schweiz

Dokument: Schreiben der Bundesanwaltschaft vom 13. Oktober 2014 bezüglich Nichtanhandnahme von Strafanzeige der Digitalen Gesellschaft

Ausgewählte Weblinks zu lesenswerten juristischen Inhalten:

Anfang Juli 2013 hatte die Digitale Gesellschaft Strafanzeige im Zusammen­hang mit den Enthüllungen von Whistleblower Edward Snowden zur globalen Überwachung beim zuständigen Bundesanwalt Michael Lauber eingereicht. Bis Ende 2013 war noch kein Strafverfahren eröffnet worden.

Auf meine Nachfrage hin hat nun Carlo Bulletti, Leitender Staatsanwalt des Bundes, zu Handen der Digitalen Gesellschaft erklärt, dass die Strafanzeige nicht an Hand genommen wurde (PDF):

Weiterlesen →